Mit dem neuen „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ hat das Bundeskabinett eine umfassende Weiterentwicklung für den Katastrophenschutz auf den Weg gebracht. Die Reform soll auch die Zivile Verteidigung in der Bundesrepublik grundlegend modernisieren. Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) begrüßte den aktuellen Beschluss der Politik im Grundsatz. Gleichzeitig machte der Verband jedoch deutlich, dass eine erfolgreiche Umsetzung der Pläne ohne eine starke und aktive Beteiligung der Feuerwehren strukturell nicht funktionieren wird. DFV-Präsident Karl-Heinz Banse betonte in diesem Zusammenhang, dass den Feuerwehren bei den anstehenden nächsten Schritten eine Schlüsselrolle zukommen muss.
Positive Bewertung für Warnsystem und Schulungen
Der Verband beurteilt mehrere Kernpunkte der Regierungspläne als positiv. Dazu gehören die geplante Einführung einer Selbsthilfe-Ausbildung an Schulen sowie der weitere Ausbau des bundesweiten Warnsystems, das auf einen Mix verschiedener Warnmittel setzt. Ebenfalls befürwortet der DFV die Einrichtung eines zentralen „Steuerungsstabes Kommando Zivile Verteidigung“ auf Bundesebene. Auch der Ausbau der allgemeinen Alarmplanung und die Schaffung eines gemeinsamen digitalen Lagebildes für den Bevölkerungsschutz werden vom Verband unterstützt.
Forderungen nach klarer Kompetenzverteilung im Bevölkerungsschutz
Bereits Ende März hatte der Verband in einem eigenen Positionspapier eine umfassende Neuaufstellung des Systems gefordert, um auf veränderte Krisen- und Verteidigungsszenarien zu reagieren.
Eine Million Einsatzkräfte als Fundament des Systems
Aus Sicht des DFV müssen nun konkrete Kernkompetenzen definiert und die notwendigen Fähigkeiten den jeweiligen Organisationen fest zugeordnet werden. Aufgrund der flächendeckenden Präsenz, der hohen Mitgliederzahlen und der schnellen Reaktionszeit sieht sich die Feuerwehr als tragende Säule. Mit rund einer Million Einsatzkräften stellt sie die personell stärkste Komponente im gesamten System dar. Insbesondere bei der Abwehr von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Gefahren (CBRN) sei die Einbindung der Feuerwehren unverzichtbar.
Neues Modulsystem soll Strukturen sichern
Zudem verweist der Verband auf das aktuell in der Entwicklung befindliche System von sogenannten Fähigkeitsmodulen. Bislang wurden in diesem Rahmen 40 spezifische Fähigkeiten definiert, die von den Behörden im Bedarfsfall länderübergreifend angefordert werden können. Dieses modulare System ist darauf ausgelegt, kurzfristig fehlende Strukturen auszugleichen und damit die Zivile Verteidigung bundesweit zu stärken.
